Interview mit Beate Meißner (CDU)

„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ wird bei REGIOMED angemahnt

Frau Meißner, hinter dem CDU-Kreisverband Sonneberg liegen turbulente Wochen und Monate. Vor ihm liegt ein an Wahlen reiches Jahr 2024. Leckt der Kreisverband noch an seinen Wunden?

Meißner: Sie haben recht, wir hatten schon einfachere Zeiten. Aber die Politik insgesamt hat sich in den vergangenen Jahrzehnten verändert. Bei all den Veränderungen steht die CDU dabei für Stabilität und Verlässlichkeit mit realistischem Zukunftsoptimismus. Das Superwahljahr 2024 in Thüringen ist eine besondere Herausforderung, die wir beherzt und selbstbewusst angehen.

Im vorigen Jahr ging für die CDU Sonneberg die Bürgermeisterwahl verloren, vor einigen Wochen folgte das „Aus“ bei der Neubesetzung des Landratssessels. Welche Konsequenzen haben Sie daraus persönlich und welche hat der Kreisverband gezogen?

Meißner: Selbstverständlich stellen wir uns auch der Selbstkritik. Die Gründe für die genannten Wahlergebnisse sind jedoch unterschiedlich und lagen größtenteils nicht im Verantwortungsbereich des CDU-Kreisverbandes oder meiner Person. Es gibt daher keine Notwendigkeit für konkrete „Konsequenzen“.

Wie steht es um den Mitgliederbestand? Wie viele Ortsverbände und Gesamtmitglieder zählt der CDU-Kreisverband Sonneberg? Wie viele Mitglieder hat die Union im Kalenderjahr 2022 verloren, wie viele im laufenden Jahr? Haben Sie 2022 und seither bis Juli 2023 auch neue Mitglieder in Ihrer Partei auf Kreisebene willkommen heißen können?

Meißner: Diese Fragen möchte ich zusammen beantworten. Derzeit zählt der Kreisverband Sonneberg 244 Mitglieder in 9 Ortsverbänden. Seit der Neuwahl unseres Kreisvorstandes mit mir als Vorsitzende im März letzten Jahres, hat sich einiges getan. Wir sind in ein neues Bürgerbüro gut sichtbar und barrierefrei in der Sonneberger Innenstadt umgezogen, haben einen Kreisverband der Frauen Union gegründet, gut besuchte Veranstaltungen organisiert und endlich wieder neue Mitglieder aufgenommen. So mussten wir beispielsweise eine Informationsveranstaltung zur neuen Grundsteuer wiederholen, weil beim ersten Mal nicht alle Platz gefunden haben. Ich bin daher stolz, dass wir die Austritte und Sterbefälle im Jahr 2022 und 2023 mit 33 Neumitgliedern fast ausgleichen konnten.

Sie selbst kommen aus der Jungen Union. Für den Landkreis Sonneberg sind Sie seit 2006 im Thüringer Landtag. Wie steht es um die Nachwuchsorganisation der Union auf Kreisebene?

Meißner: Alle Jugendverbände dürften die gleichen Probleme haben – sofern es diese von anderen Parteien im Landkreis Sonneberg überhaupt gibt. Der Kreisverband der Jungen Union hat im Januar dieses Jahres einen neuen Vorstand gewählt, der sich aus bekannten, aber auch neuen Gesichtern zusammensetzt. Die Weichen sind damit gestellt, um auch junge Menschen und deren Themen anzusprechen. In Kürze findet beispielsweise wieder die Gedenkveranstaltung am Vorabend des Tages der Deutschen Einheit statt.

Richten wir einen Blick auf kommunale Probleme. Der Landkreis Sonneberg gehört dem Klinikverbund Regiomed an. Was ist zu tun, um den Fachkräftemangel im Pflegebereich zu lindern?

Meißner: Um mehr qualifiziertes Personal für den Pflegeberuf zu gewinnen, braucht es verschiedene Maßnahmen. „Applaus reicht nicht“ – Pflegekräfte müssen endlich besser bezahlt werden und es müssen auch bessere Arbeitsbedingungen geschaffen werden. Dazu gehören weniger Bürokratie und zusätzliche Betreuungskräfte. Für die Pflege am Menschen braucht es aus meiner Sicht gut qualifiziertes Fachpersonal aber nicht zwingend Akademiker.

Allgemein wird geklagt, dass die Löhne und Gehälter in den Bundesländern unterschiedlich sind. Wie beurteilen Sie die Situation im Bereich des länderübergreifenden Klinikkonzerns Regiomed, dem die Landkreise Hildburghausen und Sonneberg (beide Thüringen) sowie Coburg und Lichtenfels plus Stadt Coburg (alle Bayern) angehören? Was wollen Sie tun, um für die Mitarbeiter/innen in Thüringen bessere Verdienstmöglichkeiten zu erreichen?

Meißner: Auch in einem gemeinsamen Klinikverbund muss gelten: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Genau deswegen habe ich auch 2019 den damaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach Sonneberg geholt. Ich bin froh, dass wir hier in den vergangenen Jahren vorangekommen sind. Dieser Weg muss nun aber zeitlich absehbar für alle Berufsgruppen im Klinikverbund konsequent bis zum Ende umgesetzt werden. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen und es beispielsweise bei der Hauptgeschäftsführung anmahnen.

Mit Coburg verbindet Sonneberg auch eine gemeinsame Arbeit im Tourismusbereich. Bewerten Sie die Arbeit des Tourismusvereins Coburg.Rennsteig positiv?

Meißner: Tourismusregionen muss man in 360 Grad denken. Weil der Tourismus im Landkreis Sonneberg vorrangig in Richtung Thüringen ausstrahlt, ist die Einbindung in Richtung Bayern unverzichtbar. Bester Beleg dafür ist die gemeinsame Werbung, von der alle touristischen Einrichtungen und Anbieter profitieren können. Durch die gemeinsame Vermarktung über Webseite, Print und Messen erreicht man mehr potenzielle Gäste und kann sie über die sich ergänzenden vielfältigen Angebote unserer gemeinsamen Tourismusregion informieren. Ich sehe daher keinen Grund diese Zusammenarbeit in Frage zu stellen.

Die Fragen stellte Horst Mitzel

Siehe auch: „Extrawurst“ für den Thüringer Nachbarn?