SPD Coburg schlägt gemeinsame Kabinettssitzungen vor
Die Einrichtung gemeinsamer Kabinettssitzungen der bayerischen Staatsregierung mit der Thüringer Landesregierung fordert die SPD in Stadt und Landkreis Coburg. „Unser Eindruck ist, dass der Freistaat Bayern im Augenblick kein großes Interesse hat, die länderübergreifende Zusammenarbeit zu suchen“, macht SPD-Landtagskandidat Stefan Sauerteig deutlich. Gerade die Region als ehemaliges Zonenrandgebiet sei aber auf den Austausch mit den Nachbarn in Thüringen angewiesen.
Beim Jahresempfang der Coburger SPD hatten die Sozialdemokraten das Gespräch mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, dem Staatsminister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, zu Fragen der Kooperation der beiden Bundesländer gesucht. Das Coburger Land und Südthüringen bis hin nach Gotha seien historisch betrachtet schon immer eng miteinander verbunden gewesen. „Gerade die Städte und Gemeinden in der Initiative Rodachtal in Bayern und Thüringen haben eine gemeinsame Geschichte“, fügt SPD-Kreisvorsitzender Carsten Höllein hinzu. Täglich seien viele Menschen in beide Richtungen unterwegs. Es gebe einen regen Austausch zwischen den Menschen in beiden Bundesländern. Die Zahl der Einpendler, die täglich aus dem Südthüringer Raum in die Stadt Coburg kommen, mache dies deutlich. Für die SPD liegt es auf der Hand, dass es eine Vielzahl an Themen gibt, die von beiderseitigem Interesse sind.
Die SPD in Stadt und Landkreis Coburg ist froh darüber, dass es gelungen sei, eine alte Forderung der SPD aus dem Jahr 2016 in länderübergreifender Zusammenarbeit zu lösen. Anlässlich eines Besuchs des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow hatten Stefan Sauerteig und Carsten Höllein einen Offenen Brief mit der Forderung zur Einrichtung von Regional-Express-Zügen auf der ICE-Hochgeschwindigkeitstrasse überreicht. Auch wenn die Realisierung nun viele Jahre auf sich warten ließ, freuen sich die Genossen, dass ab Dezember 2023 täglich fünf Regional-Express-Verbindungen zwischen Nürnberg und Erfurt fahren und das Coburger Land enger mit Südthüringen vernetzen.
Mit dem Schienenlückenschluss stehe ein weiteres Thema im Bereich Verkehr zur Diskussion, für das es einen regelmäßigen und zielgerichteten Austausch zwischen den Regierungen der beiden Freistaaten benötigt. Weitere Schwerpunkte der Zusammenarbeit sollen aus Sicht der Sozialdemokraten der Katastrophenschutz, Tourismus und Naturschutz sein. „Es muss uns gelingen, beispielsweise die ehrenamtliche Arbeit unserer Feuerwehren im Coburger Land und den angrenzenden Gemeinden Südthüringens enger miteinander zu verknüpfen“, so Bezirkstagskandidat Bürgermeister Tobias Ehrlicher (Bad Rodach). Eine gut abgestimmte Zusammenarbeit könne im wahrsten Sinne des Wortes Leben retten.
Auch der Austausch der Sicherheitsbehörden hat eine große Bedeutung, wenn es nach der SPD geht: „Verbrechen und Feinde der Demokratie kennen keine Grenzen.“ Schließlich gebe es auch noch am ehemaligen Grenzstreifen Potenzial: „Im Bereich Tourismus und Naturschutz können wir mit einer abgestimmten länderübergreifenden Zusammenarbeit neue Anreize schaffen“, hebt die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Katharina-Luise Sander hervor. Dabei müssten die Bundesländer Fragen des Naturschutzes mit dem Ausbau naturnaher Formen des Tourismus im Coburger Land sowie im Thüringer Wald miteinander in Einklang bringen. Ein Beispiel hierfür sei die von der Initiative Rodachtal vorangetriebene Neutrassierung des Zweiländerwegs von der Kapelle an der Heiligenleite durch das Grüne Band auf naturnahen Wegen vorbei an der Rappersquelle und am Geotop „Rapsgraben“ auf östlicher Seite, um gemeinsam für die Zertifizierung des Weges als Leitweg durch den Deutschen Wanderverband zu sorgen. Dabei gebe es viele Möglichkeiten, voneinander zu profitieren.
So lobt die SPD das Engagement Sonnebergs in der Wasserstoff-Forschung: Im dortigen HySon-Institut vernetzten sich Wissenschaft und Industrie. In Coburg soll ein Energiepark der Städtischen Werke (SÜC) entstehen. Mit einer gemeinsamen Strategie in Sachen Wasserstoff könnte die Region im Austausch echte Beiträge zur Zukunft der Energieversorgung, insbesondere bei der Speicherung erneuerbarer Energien zum Ausgleich der Schwankungen von Sonne, Wind und Wasser leisten, so SPD-Landtagskandidat Stefan Sauerteig.