Keine klaren Aussagen der Geschäftsführung
Herr Gregor, in der letzten Sitzung des Kreistages Hildburghausen haben Sie namens der Fraktion Freie Wähler mehrere Fragen an die Geschäftsführung der Regiomed GmbH gerichtet. Weil Sie nicht sofort sachgerechte Antworten erhalten konnten, haben Sie die Fragen später schriftlich nachgereicht. Liegen Ihnen jetzt aufschlussreiche Zahlen und Begründungen hierzu vor?
Sven Gregor: Meine Fragen wurden schriftlich beantwortet. Leider sind die Antworten nicht immer einfach nachvollziehbar und auch nicht vollumfänglich erläutert. Viele Zahlen und Tabellen erschließen sich für mich nicht als einfache Antworten, die ich aber als Kreistagsmitglied durchaus erwarten darf.
Eine Ihrer Kernfragen war: Wie nachhaltig soll die geplante Eigenkapitalerhöhung wirken und sind für die Folgejahre weitere Eigenkapitalstärkungen geplant bzw. auch notwendig?
Die Antwort auf diese Frage ist mit der fehlenden Sicht auf die zukünftige geopolitische Lage begründet. Ist das vielleicht nur eine Ausflucht, um einer sachgerechten Beantwortung zu entgehen? Ich hätte mir von der Geschäftsführung eine klare Antwort auf die Frage nach ausreichender Ausstattung mit Eigenkapital gewünscht.
Können Sie bestätigen, dass die Antworten „bürgernah“ erfolgt sind, soll heißen: Liegt Ihnen ein Zahlensalat vor oder begründete Detailangaben, die in Ihnen mehr Verständnis für die prekäre Situation der Regiomed GmbH wecken?
Ich habe mir die Beantwortung ein stückweit anders vorgestellt und erhofft, dass man auch mal eine Information hinter den vielen Zahlen erhält. Teilweise ist man irritiert zwischen dem, was in Sitzungen berichtet wird, was teilweise Inhalt von Beschlussvorlagen ist und den Antworten, die mir aktuell vorliegen. Grundsätzlich bin ich das aus anderen kommunalen Gremien anders gewöhnt.
Unterdessen hat der Kreistag eine Finanzspritze in Höhe von fünf Millionen Euro für Regiomed bewilligt. Landrat Thomas Müller (CDU) erreichte einen Beschluss mit 15 Ja- bei 2 Nein-Stimmen und 13 Enthaltungen. Der Stimme enthalten haben sich unter anderen Ihr Kollege Christopher Other (CDU, Heldburg) und Sie. Warum haben Sie so abgestimmt?
Ich habe mich der Stimme enthalten, weil mir wichtige Informationen zur Entscheidung gefehlt haben. Auch blieb eine konkrete Antwort auf die Frage nach weiteren Finanzspritzen aus. Wenn nicht klar erläutert werden kann, warum, wieso, weshalb und mit welchen Risiken, kann man weder mit Ja oder Nein stimmen.
Wie geht es jetzt weiter?
Mit der Suche nach dem Geld geht es weiter. Es wird schwierig, die Finanzierung der fünf Millionen Euro im Kreishaushalt darzustellen. Die Rücklagen des Landkreises sind so gut wie aufgebraucht, eine Kreditaufnahme ist wahrscheinlich notwendig. Dies bedeutet in den folgenden Jahren eine dauerhafte Erhöhung der Kreisumlage ohne einen Mehrwert für die kreisangehörigen Kommunen.
Mit Sven Gregor sprach Horst Mitzel
„Nicht nach meinem Sinne verlaufen“
In allen Fraktionen des Kreistages Hildburghausen war im Vorfeld der letzten Kreistagssitzung heiß über das Thema „Fünf Millionen Euro Eigenkapitalaufstockung für Regiomed“ diskutiert worden.
So auch in der CDU, die zwar noch immer als die „Hausmacht“ des Landrates gilt, in der aber die Zahl seiner Kritiker im Laufe der Zeit nicht geringer wurde
Das blieb bei den vorbereitenden Gesprächen zum Thema „Regiomed“ nicht verborgen. Schon da gab es neben Ja -auch Nein-Stimmen und Enthaltungen zur Kapitalaufstockung bei Regiomed.
Nach Meinung von Christopher Other hat der Krankenhauskonzern einen „Geburtsfehler“: zu wenig Kapital. Unmittelbar nach der Kreistagssitzung sagte der Heldburger Bürgermeister: „Ich habe mich bei der Abstimmung, wie angekündigt, der Stimme enthalten.
Da der Beschluss nach der Thüringer Kommunalordnung eine Mehrheit erhalten hat, ist nicht alles nach meinen Sinne verlaufen. Aber ich kann damit leben.“