SPD Oberfranken legt Grundstein für die Wahlzeit 2025/26

Bundestagskandidat Jonas Eckstein auf der Liste hinter Kramme und Schwarz

Die Bundestagskandidaten Ali-Cemil Sat (Kulmbach), MdB Andreas Schwarz (Bamberg), Jonas Eckstein (Coburg), MdB Anette Kramme (Bayreuth) und MdB Jörg Nürnberger (Hof) mit den Landtagsabgeordneten MdL Sabine Gross (Kronach) und MdL Holger Grießhammer (Weißenstadt bei Wunsiedel). Foto: R. Graf.

Die SPD Oberfranken startet in die Wahlzeit 2025/ 2026. Der Vorstand für die Zeit der Bundestagswahl (September 2025) und der Kommunalwahl (März 2026) wurde nunmehr bei einer Konferenz in Mistelbach (Landkreis Bayreuth) komplett neu gewählt und verstärkt. Jonas Merzbacher (Bürgermeister, Kreisrat) aus Gundelsheim bei Bamberg wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt und MdB Anette Kramme (Parlamentarische Staatssekretärin) aus Bayreuth ist oberfränkische Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2025.

Auf dem Bezirksparteitag haben die rund 100 Delegierten Jonas Merzbacher (41) zum neuen Vorsitzenden der SPD Oberfranken gewählt. Seit über 16 Jahren ist Merzbacher Bürgermeister in Gundelsheim sowie seit mehreren Jahren stellvertretender Vorsitzender im Bezirk Oberfranken. Jörg Nürnberger hatte den Bezirksverband seit 2019 geführt. Nun ist er nicht mehr für dieses Amt angetreten, um sich mit ganzer Kraft auf sein Mandat und den Wahlkampf konzentrieren zu können.

„Wer in die SPD eintritt, tut das nicht, um sich zu profilieren, sondern damit es anderen besser geht,“ erklärte Bezirksgeschäftsführer Oliver Jauernig und betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den fünf Unterbezirken. Derzeit stellt die Oberfranken SPD jeweils zwei Mitglieder im Bezirkstag und Landtag sowie drei Mitglieder im Bundestag. Die stärkste Verankerung kann die SPD auf kommunaler Ebene nachweisen – unter anderem mit Oberbürgermeister/innen in Hof, Bamberg, Coburg, Forchheim, Kulmbach und Neustadt bei Coburg.  „Die SPD steht für Verlässlichkeit, Fleiß und einen sozialdemokratischen Wertekompass, “ erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende der SPD im Bayerischen Landtag Holger Grießhammer.

„Allein die Umfragen zeigen, dass sich unsere Partei aktuell in einer schwierigen Lage befindet. Es braucht nun die richtigen Impulse, Organisation und Begeisterung. Jonas Merzbacher hat die notwendige Energie, Erfahrung und die richtigen Themenschwerpunkte für die Aufgabe als Bezirksvorsitzender der SPD Oberfranken,“ betonte Anette Kramme. Jonas Merzbacher erklärte: „Ich starte mit klaren Konzepten, Elan und Freude als Bezirksvorsitzender in die Periode 2024 bis 2026 – wissentlich, dass Erfolge nur in der Gemeinschaft möglich sind. Dazu gehört, die SPD Oberfranken zukunftsfest zu machen und wieder Ansprechpartner für alle zu sein.“

Außerdem wurden die Weichen für die Bundestagswahl 2025 gestellt: Parlamentarische Staatssekretärin, MdB Anette Kramme aus Bayreuth, soll die Genossinnen und Genossen als oberfränkische Spitzenkandidatin anführen. In der Empfehlung an den Landesverband Bayern folgen ihr auf den Plätzen MdB Andreas Schwarz (Bamberg), MdB Jörg Nürnberger (Hof), Jonas Eckstein (Coburg) und Ali-Cemil Sat (Kulmbach). Die Reihung der Landesliste erfolgt im Rahmen eines Parteitages am Samstag, 7. Dezember, in Bamberg.

Im Rahmen der Antragsberatung beschlossen die Delegierten ein Positionspapier der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA). Darin werden eine gerechtere Steuerpolitik, die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs, sichere und armutsfeste Renten, sowie eine Abschaffung der Schuldenbremse gefordert und entsprechende Vorschläge erarbeitet. In weiteren Anträgen sprach sich die OberfrankenSPD für die Einführung einer Vergütung bei sozialpädagogischen Einführungsjahren, den Schutz des Streikrechts und einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte aus. Ebenfalls beschlossen wurde ein Antrag, der den Schutz der Demokratie vor der extremen Rechten zum Inhalt hat.