Ärger steht ins Haus – es geht um Kindergärten
Herr Bürgermeister Other, am Sonntag, 9. März, ist Bürgermeisterwahl in der Stadt Heldburg. Sie bewerben sich erneut um dieses Amt, ein weiterer Bewerber wurde von keiner Partei oder politischen Gruppe nominiert. Lehnen Sie sich deshalb zufrieden zurück?
Other: Es stimmt, ich bin auch zu dieser Wahl, wie schon 2019, als einziger Kandidat auf dem Stimmzettel zu finden. Zurücklehnen war noch nie mein Ding und deshalb fahre ich, wie zu jeder Zeit, mit voller Kraft voraus. So verstehe ich mein Amt: Mit Demut und in Würde vor dem Votum der Bürger zum Wohle meiner Heimatstadt!
Kein Gegenkandidat – dennoch steht Ärger ins Haus. Die Kindergärten in den Stadtteilen Hellingen, Rieth und Gompertshausen sollen den Träger wechseln. Warum sollen die Betreiber- und Pachtverträge mit den Superintenduren durch die Stadt Heldburg gekündigt werden?
Other: Das war in der Tat eine gar nicht allzu lang im Voraus geplante Sache. Die Gemeinde Straufhain, die ihre beiden Kitas bei einer anderen Diakonie betreiben lässt, hat sich über unsere gemeinsame Verwaltung ausrechnen lassen, wie die Zahlen aussähen, wenn die Trägerschaft zurück zur Kommune käme. Und siehe da: Die Zahlen gaben es eindeutig her, dass wir es als kommunale Familie wirtschaftlich günstiger ausgestalten können. Nachdem die Zahlen unter anderem auch für die Stadt Heldburg seriös berechnet waren, kam die Diskussion Mitte Dezember in den Stadtrat, der den Weg grundsätzlich für eine Rekommunalisierung freimachte und nach weiteren Gesprächen im Januar schlussendlich abstimmte.
Sehen wir einmal von den finanziellen Vorteilen ab, die wohl mit „spitzem Stift“ herausgearbeitet wurden. Ist jeder der betreffenden Kindergärten ausreichend mit Mädchen und Jungen belegt, also voll ausgelastet?
Other: Genau bei den Auslastungen liegt unabhängig von den wirtschaftlichen Kenndaten der sprichwörtliche „Hase im Pfeffer“. Dieser Problemkreis beschäftigt uns ja auch schon drei, vier Jahre und wir kamen bei der letzten, intensiven Diskussion leider zu keinem Ergebnis. Im Detail bedeutet dies, dass die Stadt Heldburg derzeit vier Häuser offenhält. Gompertshausen (Auslastung bei 28/35 Plätzen), Heldburg (Auslastung bei 85/125 Plätzen), Hellingen (Auslastung bei 15/40 Plätzen) und Rieth (Auslastung bei 24/40 Plätzen). Die aktuellen Herausforderungen betreffen jedoch das Kind-Betreuer-Verhältnis, die Wirtschaftlichkeit der Häuser ist ja vor dem Hintergrund knapper Kassen ein grundsätzliches Problem.
Wie sieht es um die Betreuung aus? Erzieher (innen), Pfleger (innen) und Assistenzkräfte sind in ausreichendem Maße tätig oder ist das Team unterbesetzt?
Other: Durch ein Auslaufen einer Sonderregelung zum Einsatz von Kinderpflegern (Vorstufe der Ausbildung zum Erzieher, aber vollwertiger Berufsabschluss) als Anteil am zudem neu definierten, verbesserten Betreuungsschlüssel ist hier Handlungsbedarf gegeben. Die Diakonie als Träger der Einrichtungen ist per se noch bis Ende August für die Erfüllung der Personalschlüssel zuständig, kann dies aber durch Abgänge im Bereich der Kinderpfleger nicht mehr aufrechterhalten. Konkret bedeutet dies, dass die Kitas in Hellingen und Rieth schon jetzt vor erheblichen Problemen stehen. Dazu finden derzeit Gespräche zwischen Kommune, Träger, Elternschaft und Bildungsministerium statt, um schnelle Lösungen zu erarbeiten. Unter den genannten Umständen ist eine Schließung von Einrichtungen im Bereich des Möglichen.
Soll das vorhandene Personal übernommen werden? Wurde mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die Zukunftsaufgaben schon gesprochen?
Other: Im Rahmen der Rekommunalisierung, die wie ein Betriebsübergang nach BGB funktioniert, kann das Personal eins zu eins übernommen werden, außer die Mitarbeiter entscheiden sich beruflich für andere Wege. Mit den Mitarbeitern wurde in mehreren Formaten gesprochen.
Viele Südthüringer arbeiten oftmals im benachbarten Franken, also in Bayern, weil dort höhere Löhne und Gehälter als im heimischen Bundesland bezahlt werden. Haben Sie bei der Kinderbetreuung mit solchen Problemen zu kämpfen?
Other: Das ist ein wirkliches Problem. Finanziell spielen wir zumindest auf Ebene des TVöD auf einer Ebene mit den bayerischen Nachbarkommunen. Jedoch dürfen beispielsweise die in Thüringen eigens ausgebildeten Kinderpfleger ab August quasi nicht mehr schlüsselrelevant eingesetzt werden. Das ist ein faktisches Berufsverbot, da kein Träger Kräfte finanziert, die nicht in den teilweise vom Land refinanzierten Personalschlüssel gezählt werden. Ein Kuriosum, das man in Zeiten des chronischen Fachkräftemangels kaum nachvollziehen kann. Zumal die Kinderpfleger in Bayern mit Kusshand eingestellt werden.
Wie hoch sind in Heldburg die Kindergartengebühren? Denkt der Stadtrat bereits über eine Anpassung im Herbst des laufenden Jahres nach?
Other: Seit dem Jahr 2024 zahlen die Eltern einen Beitrag von 220 Euro für Kinder im Alter von ein bis drei Jahren. Ab dem dritten Lebensjahr werden 200 Euro fällig. Für Geschwisterkinder gibt es eine soziale Regelung, die eine Reduktion der Beiträge vorsieht. Da in Thüringen die letzten beiden Kindergartenjahre ja sowieso kostenfrei sind, hält sich der über die letzten Jahre angepasste Beitrag in Grenzen. Eine abermalige Erhöhung der Beiträge nach den Schritten in den Jahren 2023 und 2024 ist derzeit nicht geplant.
Können Sie für Ihr Vorhaben mit Hilfe des Landes Thüringen rechnen? Haben Sie bereits in Erfurt „angeklopft“?
Other: Bezüglich der aktuellen Herausforderungen gab es Kontakt zum neuen Staatssekretär Dr. Bernd Uwe Althaus (CDU). Zudem gab es mehrfach Gespräche auf Arbeitsebene mit dem Bildungsministerium. Zu durchschlagenden Erfolgen hat das nicht geführt. Wir müssen dauerhafte Schließungen von Einrichtungen ins Kalkül ziehen, denn die Kombination aus schwieriger Personalrekrutierung, sinkenden Kinderzahlen und immer höheren Standards ist für eine ländlich geprägte Kommune schwer auszutarieren.
Wir treten bestimmt niemandem zu nahe, wenn wir feststellen: Die Stadt Heldburg muss sparen. Deshalb die Frage: Wo wollen Sie im laufenden Jahr noch den Rotstift ansetzen?
Other: Wir müssen weitere Einsparungen vornehmen. Die unbequeme Frage ist dabei immer: Wo? Dazu haben wir uns jetzt externe Unterstützung von der Thüringer Aufbaubank geholt, die uns kostenfrei im Rahmen der Haushaltskonsolidierung berät. Wir haben unsere Investitionen nahe gegen Null gefahren. Das Problem ist der Verwaltungshaushalt. Aufgrund vieler gesetzlicher Verpflichtungen verkonsumieren wir sehr viel und am Ende bleibt nichts mehr zum Investieren übrig. Eine fatale Fehlentwicklung mit Blick auf die Zukunft.
Schließlich noch dies: Wie steht es um Bad Colberg?
Other: Da sah es in der Tat schon einmal schlechter aus. Wir sind mit MEDIAN regelmäßig in Kontakt und haben wieder zwei neue Interessenten zugearbeitet. Mit einem Investor, der bereits im Landkreis Hildburghausen mehrere Hotels betreibt, gibt es derzeit auch Verkaufsverhandlungen. Ich sehe uns da insgesamt auf einem guten Weg. Wir haben aber noch genügend Wegstrecke vor uns und es ist noch nichts „in trockenen Tüchern“. Die Richtung passt und das stimmt mich positiv für die kommenden Wochen und Monate.
Mit Christopher Other sprach Horst Mitzel